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Ulla Schmidt zu Besuch in Hannover


15.07.2005 - Nach dem Besuch der Landestagung des VdaK und einem Pressegespräch nahm Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt im AWO Seniorenzentrum Schleswiger Straße an der Veranstaltung "Zukunft der Pflege" teil.

 

Gerd Andres, hannoverscher Bundestagsabgeordneter und Parlamentarischer Staatssekretär, hat die aktuelle Diskussion um die Pflegeversicherung zum Anlass genommen, um am 14. Juli 2005 gemeinsam mit dem AWO-Bezirksverband Hannover, Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt zu einer Informationsveranstaltung zum Thema „Zukunft der Pflege“ nach Hannover einzuladen. Im AWO-Seniorenzentrum Vahrenwald wurde Mitarbeitern, Be-wohnern sowie interessierten Bürgern Gelegenheit gegeben, sich über aktuelle Vorhaben der Bundesregierung im Bereich der Pflege zu informieren und diese zu diskutieren.

Gerd Andres ist in besonderer Weise mit dem AWO-Seniorenzentrum Vahrenwald verbunden, da er 1989 hierher eingeladen wurde, um ein Wochenende lang als Pflegekraft Dienst zu tun. Gerd Andres: „Ich erinnere mich gerne an diese Zeit hier in diesem Haus. Damals ging es um die Einführung der Pflegeversicherung, welche bereits eine Erfolgsgeschichte von 10 Jahren aufweisen kann. Es muss nun darum gehen, sie für die Zukunft abzusichern.“

In ihrer Einführung zog Bundesministerin Ulla Schmidt eine positive Bilanz der Pflegeversicherung, aus der mittlerweile rund zwei Millionen Pflegebedürftige regelmäßig Leistungen erhielten. Die Pflegeversicherung habe zu einer massiven Verbesserung der Pflegeinfrastruktur geführt.

Die Ministerin erklärte, dass in der nächsten Legislaturperiode die Weichen für eine nachhaltige und gerechtere Finanzierung gestellt werden müssten und deshalb die Pflegeversicherung zu einer Bürgerversicherung umgebaut werden müsste. Derzeit bestehe eine vom Ge-setzgeber nicht gewollte bessere Risikostruktur der privat Pflegeversicherten, die zu erheblich geringeren Leistungsaufwendungen bei den privaten Versicherungsunternehmen geführt habe. Im Ergebnis hätten die der gesetzlichen Pflegeversicherung zugewiesenen Mitglieder eine rund dreimal höhere Soziallast zu tragen als die der privaten Versicherung zugewiese-nen Mitglieder. Diese Belastungsverzerrungen seien mit dem Grundgedanken der Pflegeversicherung als einer stets gewollten Volksversicherung nur schwer vereinbar. Ulla Schmidt: „Alle Betroffenen erhalten die gleichen Leistungen, so müssen auch alle in gleicher Weise an der Finanzierung des Pflegerisikos beitragen.“

Um eine gerechte Verteilung der mit der Absicherung des Pflegerisikos verbundenen Finanzierungslasten auf die einzelnen Bevölkerungsgruppen zu erreichen, werde die Finanzierung der heutigen gesetzlichen und privaten Pflegeversicherung in einem System verbunden, das die Vorteile beider Systeme kombiniere.

Gerd Andres betonte abschließend aufgrund der positiven Resonanz der Teilnehmer und die Anzahl der Diskussionsbeiträge, dass es themenübergreifend wichtig sei, durch Diskussionsveranstaltungen eine aktive Beteiligung der interessierten Mitbürger zu ermöglichen. Ministerin Ulla Schmidt bedankte sich ausdrücklich für die Initiative von Gerd Andres und den freundlichen Empfang durch die AWO.

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