Sie sind hier: Aktuelles > Nachrichten > Archiv > Nachricht

60 Jahre Grundgesetz


15.05.2009 - Am 23. Mai 1949 trat das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland in Kraft. Zunächst nur als Provisorium gedacht, ist es seit nunmehr sechs Jahrzehnten die Verfassung unserer freiheitlichen Demokratie – anfänglich nur für den Westen, seit 1990 für ganz Deutschland.

65 Frauen und Männer haben im Parlamentarischen Rat das Grundgesetz verfasst. Angetrieben wurden sie von dem Gedanken, dass sich das Scheitern von Weimar unter keinen Umständen wiederholen dürfe. Nie wieder sollte in Deutschland eine verbrecherische Diktatur an die Macht gelangen, nie wieder sollten elementare Grundrechte abgeschafft und mit Füßen getreten werden können.

Sozialdemokratische Handschrift

Die 27 im Parlamentarischen Rat vertretenen Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten hatten an der Entstehung des Grundgesetzes – und damit an der Gründung der zweiten deutschen Demokratie – einen erheblichen Anteil. Ihre Arbeit war nicht nur geprägt durch die Erfahrungen der Weimarer Jahre. Viele von ihnen wurden unter der Nazi-Herrschaft verfolgt, eingesperrt oder mussten aus Deutschland fliehen. Wir werden ihrer immer dafür gedenken, dass sie sich nach den Jahren des Schreckens so leidenschaftlich und kraftvoll für den Aufbau einer neuen Demokratie in Deutschland eingesetzt haben. 

Männer und Frauen sind gleichberechtigt

In den großen Fragen waren sich CDU/CSU und SPD einig: Die Grundrechte sollten an einer herausragenden Stelle im Grundgesetz benannt werden. Es war jedoch die Sozialdemokratin Elisabeth Selbert, der wir den Artikel 3, Absatz 2 "Männer und Frauen sind gleichberechtigt" verdanken. Seither gehören die Werte und Grundrechte zur gemeinsamen Basis aller demokratischen Parteien.

Sozialstaat Deutschland

Die Bundesrepublik Deutschland wurde als Sozialer Rechtsstaat konzipiert, der von niemandem in Frage gestellt werden konnte. Der SPD ist es gelungen, gegen die Stimmen der CDU/CSU, die Basis für die Grundstruktur eines sozial bestimmten Rechtsstaates zu legen. Rechtssicherheit und Rechtsschutz für alle Staatsbürger unabhängig von Vermögen und Einkommen sowie die Garantie auf rechtliches Gehör vor unabhängigen Richtern sind auf Insistieren der SPD im Grundgesetz festgelegt worden. 

Schlüssel zur Deutschen Einheit

Der provisorische Charakter in der Gründungsstunde des Grundgesetzes sollte helfen, keine Tatsachen zu schaffen, die eine spätere Wiedervereinigung hätte verhindern können. Die friedliche Revolution der Bürgerinnen und Bürger in der ehemaligen DDR 1989 hat zu einem geeinten Deutschland geführt und schließlich auch zu einem gemeinsamen Grundgesetz. Mehr noch: Es ist die freiheitlichste Verfassung, die die Deutschen in ihrer Geschichte je hatten. Mit ihr einher ging die Etablierung eines Systems sozialer Sicherung, das heute die schlimmsten Auswirkungen der Wirtschaftskrise abfedern und Garant für sozialen Frieden sein wird.

Fazit: Um ein friedliches Zusammenleben müssen wir uns immer wieder neu bemühen. Wir müssen unsere demokratischen Werte pflegen und für sie werben. Denn es sind die Bürgerinnen und Bürger von deren Zustimmung der demokratische Staat lebt.

 -  

Kontakt

Kontakt-Illustration

Bürgerbüro
Das Wahlkreisbüro von Gerd Andres MdB wurde geschlossen.

Impressum
www.gerd-andres.de © Gerd Andres, MdB
Realisierung: h2r-mediasolutions.de