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Fraktions-News

Informationen der SPD-Bundestagsfraktion

Reichtstagsgebäude in Berlin
Reichtstagsgebäude in Berlin

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Junge Unionsabgeordnete bei Pflegereform auf dem Holzweg

02.08.2011 - Bei der Pflege will und kann die Koalition nicht liefern. Der Aufruf der jungen Unionsabgeordneten bestätigt einmal mehr, dass Schwarz-Gelb die Pflegereform auf die lange Bank schieben will. Der Vorschlag, einen Kapitalstock in der Pflegeversicherung einzuführen, ist unsolidarisch, kritisiert Hilde Mattheis. Icon mehr...

Deutschland im Sicherheitsrat: Licht und Schatten

01.08.2011 - Deutschland hatte für einen Monat den Vorsitz im UN-Sicherheitsrat. Zwar hat der deutsche Botschafter in New York gute Arbeit geleistet. Für Außenminister Westerwelle aber gilt wieder einmal: Groß getönt, nichts erreicht. Entgegen eigener Aussage hat er keine klare Antwort auf die Repression und Gewalt in Syrien gefunden, kritisiert Gernot Erler. Icon mehr...

Auslandstourismus in Ostdeutschland im Aufwind

01.08.2011 - Der Auslandstourismus in den ostdeutschen Bundesländern legt deutlich zu. Beliebte Reiseziele sind die Küstengebiete, aber auch kulturhistorische Sehenswürdigkeiten und naturnahe Räume. Die Bundesregierung muss nun endlich ihre Vorschläge zur Umsetzung der Bundestagsbeschlüsse aus der vergangenen Legislaturperiode zur Erhöhung der Attraktivität des Wassertourismus vorlegen, erklärt Hans-Joachim Hacker. Icon mehr...

Bundesfreiwilligendienst: Zickzack-Kurs statt Gesamtkonzept

01.08.2011 - Die niedrigen Bewerberzahlen im Bundesfreiwilligendienst (BFD) sind keine Überraschung. Diesen Dienst hat die schwarz-gelbe Bundesregierung hektisch als Lückenfüller für den wegfallenden Zivildienst konzipiert. Und jetzt soll der Zick-Zack-Kurs weitergehen, kritisieren Caren Marks und Sönke Rix. Icon mehr...

Umfrage zur Frauen-Quote bestätigt Gleichstellungspolitik der SPD

01.08.2011 - Das Bundesfamilienministerium hat es jetzt schwarz auf weiß: Die Mehrheit der Deutschen will mehr Frauen in Führungspositionen. Das bestätigt die Forderung der SPD nach verbindlichen Regelungen, erklärt Christel Humme. Icon mehr...

Kein energiepolitischer Bedarf für Gas aus kleinporigen Gesteinsschichten

29.07.2011 - Auch wenn es im Rahmen des Atomausstiegs einen hohen Bedarf an Erdgas geben wird: Eine Ausweitung der Förderung von unkonventionellem Gas macht keinen Sinn. Innerhalb eines dreijährigen Moratoriums sollte zunächst keine Förderung erfolgen, fordert Frank Schwabe. Icon mehr...

Erst das Land – dann die Partei

29.07.2011 - Die Republikaner in den USA setzen die Existenz ihres Landes aus parteitaktischem Egoismus aufs Spiel. Auch in Griechenland und Belgien gehen die Rechtsentwicklungen von Teilen der Christdemokraten weit über den notwendigen Parteienstreit hinaus: Sie gefährden die politische Kultur unserer Demokratie und setzen die Existenz des Gemeinwesens aufs Spiel, kritisiert Axel Schäfer. Icon mehr...

Zehn Jahre Lebenspartnerschaftsgesetz – ein Meilenstein auf dem Weg zu Gleichstellung

28.07.2011 - Das rot-grüne Lebenspartnerschaftsgesetz hat für mehr Akzeptanz gegenüber gleichgeschlechtlichen Partnerschaften gesorgt. Trotz dieser Erfolge sind wir auf dem Weg zur Gleichstellung von Homo­sexuellen noch nicht am Ende. Die schwarz-gelbe Koali­tion verwehrt Schwulen und Lesben weiterhin die Gleichbehandlung im Einkommenssteuerrecht und wehrt sich mit Händen und Füßen gegen das Adoptionsrecht für Homosexuelle, kritisiert Johannes Kahrs. Icon mehr...

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