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Parlament in Stichworten

Plenarsaal des Deutschen Bundestages
Plenarsaal des Deutschen Bundestages
Foto © Sigfried Baier / PIXELIO

Von A wie "Abgeordnete" bis Z wie "Zweidrittelmehrheit". Im Bundestags-Glossar finden Sie Erläuterungen zu allen wichtigen Begriffen rund um die parlamentarische Arbeit.

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Abgeordnete

Abgeordnete des Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen. Abgeordnete können ihr Amt vor Ablauf der Wahlperiode nur durch Verzicht oder durch eine strafrechtliche Aberkennung verlieren, nicht aber durch Misstrauensvotum der Wähler oder durch Ausschluss aus einer Fraktion. Niemand darf daran gehindert werden, das Abgeordnetenamt zu übernehmen und auszuüben. Kündigungen aus diesem Grund sind unzulässig. Dem 16. Deutschen Bundestag gehören 614 Abgeordnete an.

Gerd Andres gehört dem Deutschen Bundestag seit 1987 als Abgeordneter an. Bei der Wahl am 18. September 2005 ist er mit 52,8% der abgegebenen Erststimmen im Wahlkreis 41 direkt als Abgeordneter in den 16. Deutschen Bundestag gewählt worden. Mit der Erststimme wird der Wahlkreisabgeordnete bestimmt. Wer die meisten Stimmen erhält ist gewählt - ganz einfach.

Mit der Zweitstimme wird die Stärke der Parteien im Bundestag bestimmt. Die mit der Erststimme direkt gewählten Abgeordneten werden angerechnet. Erringt eine Partei weniger Direktmandate als ihr nach den Zweitstimmen zusteht oder gar keins, so ist eine entsprechende Zahl von Kandidaten auf der Landesliste gewählt. Die Landesliste wird vor der Wahl von den Parteien festgelegt und dem Landeswahlleiter mitgeteilt.

Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages erwartet zunächst einmal eine Fülle von Arbeit. An Sitzungstagen müssen sie im Bundestag sein, die Abgeordneten haben Präsenzpflicht. Nur anwesend sein reicht natürlich nicht aus, von den Abgeordneten wird erwartet, dass sie:

- an den Sitzungen der Fraktion und ihrer Arbeitsgruppen teilnehmen und diese inhaltlich vorbereiten, in den jeweiligen Ausschüssen mitarbeiten und der Fraktion regelmäßig Bericht erstatten, Expertenanhörungen in den Ausschüssen vor- und nachbereiten, die eigenen Entscheidungen nach innen und nach außen vertreten und mehrheitsfähig machen.

- Debattenbeiträge für die Plenarsitzungen vorbereiten und halten, Anfragen formulieren, Presserklärungen schreiben, Briefe beantworten, Interviews geben, Besucher/innen empfangen, Gespräche führen, Drucksachen und Ausarbeitungen lesen.

- den regelmäßigen Kontakt zum Wahlkreis halten, an Sitzungen der Parteigremien teilnehmen, für Vereine, Verbände, Initiativen, Gruppen und Bürgerinnen und Bürger ansprechbar sein, in Versammlungen und anderen öffentlichen Terminen Reden halten oder Grußworte sprechen.

Die vorstehende Aufstellung erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit, auf Regierungsmitglieder oder Fraktionsvorstände warten noch weitere Aufgaben, der Terminkalender ist immer voll und eine 70-Stunden Arbeitswoche die Regel.

Die Unabhängigkeit der Abgeordneten wird durch besondere Rechte betont.

Immunität: Solange Abgeordnete dem Parlament angehören darf eine Strafverfolgung gegen sie nur mit Zustimmung des Parlaments erfolgen. Indemnität: Kein Abgeordneter kann wegen einer bestimmten Äußerung oder eines Abstimmungsverhaltens belang werden, dieser Schutz gilt auch nach dem Ausscheiden aus dem Parlament.

Bezüge:

Die Abgeordneten des 16. Deutschen Bundestages erhalten eine steuerpflichtige Abgeordnetenentschädigung von 7.009 Euro im Monat. Die Höhe der Abgeordnetenbezüge war immer wieder Thema heftiger öffentlichern Kontroversen, was dazu führte, dass die Abgeordneten wiederholt auf eine Erhöhung ihrer Bezüge verzichteten. Somit ist die Entschädigung seit dem Jahr 2003 nicht mehr gestiegen.

Für die Unterhaltung der Zweitwohnung in Berlin, des Büros im Wahlkreis und sonstiger notwendiger Ausgaben für ihre Tätigkeit erhalten die Bundestagsabgeordenten eine Kostenpauschale von derzeit 3.720 Euro pro Monat. Von der Kostenpauschale können aber auch Abzüge vorgenommen werden, so z.B. für das unentschuldigte Fehlen an einem Sitzungstag 100 Euro, für das entschuldigte Fehlen 50 Euro.

Zur sozialen Absicherung der Abgeordneten gehören das Übergangsgeld und die Altersversorgung. Ein Abgeordneter, der zwölf Jahre dem Parlament angehört hat, erhält zukünftig 36% der Abgeordnetenentschädigung als Altersversorgung. Diese Bezüge sind voll zu versteuern, andere Bezügen aus öffentlichen Kassen und aus der gesetzlichen Rentenversicherung werden angerechnet. Für jedes Jahr der Parlamentszugehörigkeit wird ein Monat Übergangsgeld in Höhe der Abgeordnetenentschädigung gezahlt, längstens für achtzehn Monate. Ab dem zweiten Monat werden alle sonstigen Einkünfte angerechnet.

Um ihre Aufgaben erfüllen zu können, steht den Bundestagsabgeordneten eine Mitarbeiter-Pauschale zur Verfügung. Mit diesen Mitteln werden die Angestellten in Berlin und im Wahlkreis bezahlt. Diese Pauschale beträgt derzeit monatlich 13.660 Euro.

Quelle: Parlamentsdeutsch. Erläuterungen zu parlamentarischen Begriffen - 2003, überarbeitet 2005
Link www.bundestag.de/wissen/glossar.html

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