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Glossar

Parlament in Stichworten

Plenarsaal des Deutschen Bundestages
Plenarsaal des Deutschen Bundestages
Foto © Sigfried Baier / PIXELIO

Von A wie "Abgeordnete" bis Z wie "Zweidrittelmehrheit". Im Bundestags-Glossar finden Sie Erläuterungen zu allen wichtigen Begriffen rund um die parlamentarische Arbeit.

Linie

A  B  D  E  F  G  H  I  J  K  L  M  N  O  P  Q  R  S  U  V  W  Z 


Absolute Zweidrittelmehrheit

Zwei Drittel der Mitglieder des Bundestages sind für Gesetzesbeschlüsse erforderlich, die das Grundgesetz ändern. Außerdem schreibt das Grundgesetz eine Zweidrittelmehrheit vor, um den Verteidigungsfall zu erklären, wenn im Verteidigungsfalle die Verhinderung des Bundestages durch den Gemeinsamen Ausschuss festgestellt wird - worauf der letztere an die Stelle des ersteren tritt - und wenn bei Verhinderung des Bundestages im Verteidigungsfalle der Gemeinsame Ausschuss den Bundeskanzler absetzen will. Unterschieden wird zwischen einfachen und qualifizierten Zweidrittelmehrheiten. Letztere werden nur erreicht, wenn (mindestens) zwei Drittel der Mitglieder des beschließenden Gremiums zustimmen. Bei einfachen Zweidrittelmehrheiten genügen die Stimmen von zwei Dritteln der anwesenden Mitglieder.

Quelle: Blickpunkt Bundestag - August 1999
Link www.bundestag.de/wissen/glossar.html

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