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Parlament in Stichworten

Plenarsaal des Deutschen Bundestages
Plenarsaal des Deutschen Bundestages
Foto © Sigfried Baier / PIXELIO

Von A wie "Abgeordnete" bis Z wie "Zweidrittelmehrheit". Im Bundestags-Glossar finden Sie Erläuterungen zu allen wichtigen Begriffen rund um die parlamentarische Arbeit.

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Abstimmungen

Einfache Abstimmungen erfolgen durch Handaufheben. Bei Schlussabstimmungen über Gesetze erfolgt die Abstimmung durch aufstehen oder sitzenbleiben.

Bei unklaren Abstimmungssituationen kann es auch zum sogenannten "Hammelsprung" kommen. Dabei verlassen die Abgeordneten den Sitzungssaal und betreten den Sitzungssaal wieder durch eine von drei mit "Ja", "Nein" oder "Enthaltung" gekennzeichnete Tür, dabei werden die Abgeordneten gezählt.

Eine Besonderheit stellt die namentliche Abstimmung dar. Auch hier ist die Stimmabgabe öffentlich. Sie vollzieht sich mit farbigen Stimmkarten, eine blaue Karte für "Ja", eine rote Karte für "Nein" oder eine weiße Karte für "Enthalte mich". Die Abstimmkarten sind mit dem aufgedruckten Namens des/der Abgeordneten versehen. Das Abstimmungsverhalten wird anschließend namentlich im Protokoll festgehalten.

Für Personalentscheidungen, so z.B. die Wahl des Bundeskanzlers, ist eine geheime Abstimmung vorgesehen. Diese erfolgt mit Namensaufruf und amtlichen Stimmzetteln.

Anders als andere Parlamente verfügt der Deutsche Bundestag nicht über ein elektronisches Abstimmungssystem.

Bei den meisten Beschlüssen genügt die einfache Mehrheit der anwesenden Abgeordneten.

Die absolute Mehrheit (derzeit 308) ist z.B. bei der Wahl des Bundestagspräsidenten und seiner Stellvertreter/innen, bei der Wahl des Bundeskanzlers und bei einer Vertrauensfrage erforderlich.

Eine Zweidrittel-Mehrheit der Abgeordneten ist z.B. erforderlich für Änderungen des Grundgesetzes und für die Feststellung des Verteidungsfalles.

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