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Glossar

Parlament in Stichworten

Plenarsaal des Deutschen Bundestages
Plenarsaal des Deutschen Bundestages
Foto © Sigfried Baier / PIXELIO

Von A wie "Abgeordnete" bis Z wie "Zweidrittelmehrheit". Im Bundestags-Glossar finden Sie Erläuterungen zu allen wichtigen Begriffen rund um die parlamentarische Arbeit.

Linie

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Anfragen

Jedes Mitglied des Bundestages kann in einem Kalendermonat bis zu vier Fragen zur schriftlichen Beantwortung durch die Bundesregierung vorlegen. Für die Fragestunde, die in jeder Sitzungswoche stattfindet, können die Abgeordneten jeweils zwei Fragen zur mündlichen Beantwortung an die Bundesregierung richten. Die Beantwortung erfolgt in der Sitzung meist durch die Parlamentarischen Staatssekretäre der betroffenen Fachministerien.

Die Fraktionen können Kleine Anfragen oder Große Anfragen an die Bundesregierung richten. Eine Kleine Anfrage wird schriftlich beantwortet und nicht im Plenum beraten. Eine große Anfrage wird dagegen nicht nur schriftlich beantwortet, sondern auch im Parlament debattiert, sofern dies verlangt wird. Das Instrument der Großen Anfrage ist daher öffentlichkeitswirksamen Themen vorbehalten.

Um den Informationsfluss zwischen Regierung und Parlament zu verbessern wurde das Instrument der Regierungsbefragung geschaffen. Unmittelbar nach einer Kabinettssitzung haben die Abgeordneten die Möglichkeit, aktuelle Fragen an die Regierungsmitglieder zu stellen. Von besonderem Interesse sind natürlich Fragen im unmittelbaren Zusammenhang mit der vorangegangenen Kabinettssitzung.

Eine aktuelle Stunde wird beantragt, um Themen unabhängig von Gesetzesinitiativen oder anderen Vorlagen zeitnah aufzugreifen, die in der Öffentlichkeit stark diskutiert werden. Um eine lebendige Debatte zu ermöglichen, dürfen die Abgeordnetenbeiträge nicht länger als fünf Minuten sein.

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