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Glossar

Parlament in Stichworten

Plenarsaal des Deutschen Bundestages
Plenarsaal des Deutschen Bundestages
Foto © Sigfried Baier / PIXELIO

Von A wie "Abgeordnete" bis Z wie "Zweidrittelmehrheit". Im Bundestags-Glossar finden Sie Erläuterungen zu allen wichtigen Begriffen rund um die parlamentarische Arbeit.

Linie

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Artikelgesetz

Artikelgesetz nennt man das Gesetz, das gleichzeitig mehrere Gesetze, bisweilen auch unterschiedlicher Zielrichtung, ändert.

Beispiel:

Mit dem Mietenüberleitungsgesetz für Ostdeutschland wurden zum sozialverträglichen Übergang in die Vergleichsmiete des Mieterhöhungsgesetz, das Schuldrechtanpassungsgesetz und das Wohngeldsondergesetz sowie die 1. und 2. Grundmietverordnung und die Betriebskostenumlageverordnung geändert. Innerhalb des Gesetzes sind diese unterschiedlichen Bereiche durch Artikel voneinander abgehoben.

Quelle: Blickpunkt Bundestag - August 1999
Link www.bundestag.de/wissen/glossar.html

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