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Engagement für Hannover

Meine Arbeit in Berlin

Berliner Büro
Viele Menschen  wenden sich per Brief, E-Mail oder Telefon an mich

"Berlin ist Hauptstadt und Sitz des gesamtdeutschen Parlaments“ - Mit diesem Beschluss vom 20. Juni 1991  hat der Deutsche Bundestag das eingelöst, was er seit Jahrzehnten verkündet, beschlossen und niemals widerrufen hat.
Am 30. Oktober 1991 entschied der Ältestenrat des Deutschen Bundestages, dass der historische Bau des Reichstagsgebäudes als Sitz eines gesamtdeutschen Parlaments wiederhergestellt und genutzt werden soll.

Im Juli 1999 ist der Deutsche Bundestag von Bonn nach Berlin umgezogen und die Abgeordneten arbeiten seither in den neuen Gebäuden:  Im
Reichstag sind der Plenarsaal und die Fraktionsräume untergebracht, das
Paul-Löbe-Haus beherbergt neben den Ausschüssen auch Abgeordnetenbüros, im Jakob-Kaiser-Haus sind überwiegend MdB-Büros und die Bibliothek, sowie die Verwaltung haben ihren Sitz im Marie-Elisabeth-Lüders-Haus.

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Eine typische Sitzungswoche

Der Bundestag tritt nicht jede Woche zusammen, sondern es werden lange im Voraus für jedes Jahr die Sitzungswochen festgelegt (pro Jahr etwa 23).In diesen Sitzungswochen besteht für die Abgeordneten Präsenzpflicht in Berlin.

Viele Leute fragen immer wieder: Was machen denn die Parlamentarier, wenn sie in Berlin sind? Lassen Sie mich dies einmal durch den Ablauf einer typischen Sitzungswoche darstellen:

Montags: Anreise nach Berlin, Sitzungen der Fraktionsvorstände, Arbeitsgemeinschaften und Ausschüsse

Dienstags: 9.00 Uhr Facharbeitsgruppen der Fraktionen, 15.00 Uhr Fraktionssitzungen

Mittwochs: 9.00 Uhr Ausschüsse, in denen die eigentliche inhaltliche Arbeit z. B. zu den Gesetzentwürfen stattfindet. 13.00 Uhr tagt dann das Plenum zum ersten Mal mit der Befragung der Bundesregierung, 13.40 Uhr Fragestunde, im Anschluss oft noch kurzfristig beantragte aktuelle Stunden

Donnerstags: Plenum ab 9.00 Uhr und je nach Tagesordnungspunkten kann es bis weit in die Abendstunden dauern.

Freitags: Ist noch einmal Plenum von 9.00 Uhr bis ca. 15.00 Uhr und anschließend geht es in der Regel zurück in den Wahlkreis, wo weitere Aufgaben und Termine, aber auch die Familien warten

Während der gesamten Woche in Berlin finden aber auch noch weitere Sitzungen, Besprechungen, Pressegespräche, Lobbyistengespräche, inhaltliche parlamentarische Abende, Landesgruppensitzungen, Gespräche mit Besuchergruppen usw. statt und die Abgeordneten müssen z. B. ihre Telefonate und Korrespondenz, sowie die inhaltliche Vorbereitung zu ihren Themen erledigen.

Aus diesen Gründen sitzen, außer bei den großen Debatten wie z.B. Haushalt oder bei namentlichen Abstimmungen, in der Regel nur die Fachpolitiker/innen zu dem angesetzten Thema im Plenum.

In ihren Büros können die Abgeordneten durch eine hausinterne Fernsehübertragung den Debatten aber immer folgen und durch Fraktionsdurchsagen und Klingelzeichen können sie bei Bedarf schnell ins Plenum kommen.

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Meine Themen:

Seitdem ich 1987 zum ersten Mal direkt in den Deutschen Bundestag gewählt wurde, war ich in der Arbeits- und Sozialpolitik aktiv. Von 1998 bis 2007 habe ich mich als Parlamentarischer Staatssekretär überwiegend mit Arbeitsmarkt- und Europäischer Beschäftigungspolitik befasst und der Abbau von Arbeitslosigkeit war und ist für mich eines der dringendsten Anliegen.

Insgesamt sehe ich die Sicherung des Sozialen und der Chancengerechtigkeit als eine Hauptaufgabe von Politik. Deshalb setze ich mich dafür ein, einen aktiven und interventionsfähigen Staat zu erhalten und eine Balance herzustellen zwischen der Eigenverantwortung des Einzelnen und dem Anspruch auf die solidarischen Leistungen eines handlungsfähigen Sozialstaates.

  Seit 2008 haben sich meine Arbeitsschwerpunkte verändert

  • als ordentliches Mitglied im Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union kümmere ich mich überwiegend um die europäische Integration und ich bin von der SPD-Fraktion der Berichterstatter für die Länder Kroatien, Slowenien und Zypern
  • als stellvertretendes Mitglied im Auswärtigen Ausschuss ist die Auswärtige Politik im Mittelmeerraum mein besonderer Schwerpunkt
  • in der Euromediterranen Parlamentarischen Versammlung bin ich stellvertretendes Delegationsmitglied der SPD-Fraktion


Daneben bin ich Mitglied in

  • der Deutsch-Türkischen Parlamentariergruppe
  • der Deutsch-Italienischen Parlamentariergruppe
  • der Deutsch-Belgisch-Luxemburgischen Parlamentariergruppe


Für den Parteivorstand der SPD leite ich seit mehreren Jahren die Koordinierungsgruppe Türkei, in der sich interessierte Parteimitglieder in regelmäßigen Abständen mit den aktuellen Themen beschäftigen.

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